6. Sitzung AG Radverkehr

Dauer: 17.00 – 19.35 Uhr

Ort: Plenarsaal im historischen Rathaus

Protokollant: Andreas Seher

Sitzungsleitung: Dietrich Martin

Anwesend: 16

Sebastian Arnhold	Sascha Brunke	Dietrich Martin
Sebastian Fachet	Thomas Hädrich	Bastian Harendt
Thomas Hennig	Klaus List	Andreas Seher
Thomas Wedekind	Hannes Zöllner	Ulrike Zimmermann
Michael Schubert	Matthias Otto	Michaela Daffner
Sophie Seher

 

Ö 1 Protokollkontrolle & TOP-Änderungen

• Abstimmung über TOP-Änderungen (8-0-0, 14 Personen anwesend)

• Abstimmung über Protokolle der Sitzung im Oktober (9-2-0, 15 Personen anwesend

 

Ö 2 Beschluss der Geschäftsordnung der AG Radverkehr (so vorliegend)

• Eine Rückmeldung vom Rechtsamt: Punkt 10 „Urheberrecht bei Fotos“ kann nicht in einer GO verbindlich formuliert werden

• Frau Zimmermann erfragt Akzeptanz zu Streichung der Formulierung „ohne weitere Herkunftsangabe

 

Ö 3 Informationen aus dem Beirat Mobilität

• Kurzer Bericht von Thomas Hennig

1. Poller Inselsplatz

   • Verschoben

   • Information v. Fr. Zimmermann: Konzept wird überarbeitet, vermutlich im nächsten Beirat diskutiert

2. Netzstraße

3. E-Scooter

4. Bibliotheksweg
   Kreuzung mit Fürstengraben: Hr. Wedekind will Behinderungen des Radverkehrs durch Linksabbieger zählen u. in einer der nächsten Sitzungen berichten (Problem s. Protokoll AG Radverkehr v. 14.10.25 TOP 4).Wedekind möchte Autos zählen und in einer der nächsten Sitzungen berichten

Ö 4 (ehem. TOP8) Jahresplanung Umsetzung RVP 2035+

• Vorstellung Fr. Zimmermann

• Keine Rückmeldungen der AG-Aktiven

• Hr. Hennig und Hr. Martin wünschen eine Art Datenbank (Herr Wedekind prüft ob ein Transfer in privater Initiative möglich ist)

• Hr. Hennig und Hr. Martin äußern Verwunderung über S426: gilt als abgeschlossen

• Info Fr. Zimmermann: Es gäbe die Möglichkeit, haushalterisch Maßnahmen in 2027 & 2028 zu sichern (Haushaltsvorbehalt) – spätere Maßnahmen können wohl nicht gesichert werden (betrifft Tabellen 2,3 und 5)

• Von Radverkehrsvertretungen muss Kritik an Priorisierung aktiv angesprochen werden

• Im Beirat Mobilität wird nur 2026 vorgestellt

• Fr. Zimmermann bietet Extra-Termin der Stadtverwaltung zur Besprechung Priorisierung der Maßnahmen

• Info v. Fr. Zimmermann: bei Erstellung der Planung der Maßnahmen muss „das komplette Paket“ geschnürt werden, d.h. teilweise Realisierungsmittel & voll Planungsmittel müssen eingestellt werden

• Info v. Fr. Zimmermann: Großprojekt Straßenbahn in Jena Nord: dadurch werden keine Förderungen für den Radverkehr in der nahen Zukunft zur Verfügung stehen
  Betrifft: Spittelplatz (benötigt neuen Fördertopf)
  Einsatz von Mitteln ohne Förderung obliegt Stadtleitung unter Berücksichtigung sinnvollen Mitteleinsatzes; ist dann Einzelfallentscheidung

• Feststellung Dissenz zur Realisierung Fahrradstraße am Stadion zwischen Verwaltung (Fr. Zimmermann) und AG Radverkehr

• Stellungnahme an Beirat Mobilität notwendig zur Kenntnisnahme

• Hr. Wedekind: Forderung einer Vorgehensweise, um Abschluss einer RVP-Maßnahme zur allgemeinen Zufriedenheit festzustellen, das sollte nicht allein die Verwaltung tun (Maßnahmen initiiert von nicht-städtischen Akteuren)

Ö 5 Vorstellung Vorschläge für Verbesserung Knotenpunktführung am Knebelplatz

• Vorstellung durch Bastian Harendt

• Verbesserungsvorschläge:

  • Ausstattung Fahrradampel mit Gelbphase würde Konflikt für Radfahrende bei „rot-Schaltung“ entschärfen

  • Größerer Signalgeber für Autos

  • Ampeln zentral über Straße hängen

  • Verbesserung der Ampelschaltung schon vor baulichen Änderungen möglich: Anpassung an tatsächlichen Verkehrsfluss auf Fahrbahn: dadurch sind deutlich längere Grünphasen für Fußgänger / Radfahrende möglich, ohne Beeinträchtigung des Durchflusses für KFZ

• Info v. Fr. Zimmermann: es gibt zu jeder Lichtsignalanlage (LSA) eine verkehrstechnische Unterlage zu Steuerung und Phasen; kann bei der Stadt eingesehen werden

 

Ö 6 Haltestelle am Burgaupark

• Vorstellung durch Frau Zimmermann

• Entwässerung aufgrund von bautechn. Anforderungen auf der öffentlichen Fläche

• Forderung aus der AG Rad: „Zubehör“ der Haltestelle wird so angeordnet, dass bei Bereitstellung des nötigen Baugrunds sofort die Radverkehrsfläche angelegt werden kann. Zulassung des Radverkehrs auf der Bestandsfläche ist noch zu klären.

• Hr. Hennig: Verwunderung ausgedrückt: keine Verbesserung durch Baumaßnahmen für die beteiligten Verkehrsformen – „dafür hat die Stadt Geld?“

• Hr. Wedekind: Durch die Haltestellenbereiche Löbstedt u. Flurweg hindurch besteht bei beengtem Raum Benutzungspflicht für Radverkehr. Dies sollte mit der Hst. Burgaupark vereinheitlicht werden. (Grundsatz: Gleiche Sachverhalte sollen gleich geregelt werden.)

Ö 7 sonstiges

• Hr. Wedekind: Offenbar dauerhafte Teil-Aufhebung der unechten Einbahnstraße in Unterdorfstraße Wöllnitz: Begründung erfragt

 

Nächste Sitzung AG Radverkehr:

09.12.2025, Plenarsaal des Rathauses, Markt 1, 07743 Jena, 17.00-19.00 Uhr

Frau Zimmermann klärt Schlüsselzugang, ggf. Ortsänderung möglich